Bürgergeld

Unten auf der Seite findest du auch einen Podcast zu diesem Thema. Hör mal rein!

Was ist Bürgergeld?

Bürgergeld ist eine finanzielle Unterstützung für Menschen in Deutschland. Sie ist dafür da, die grundlegenden Bedürfnisse von Menschen, wie Wohnraum, Essen und Kleidung, zu decken.

Die meisten Menschen bekommen ihr Geld dadurch, dass sie als Angestellte arbeiten oder eine selbstständige Tätigkeit haben. Andere Personen bekommen zum Beispiel Arbeitslosengeld oder andere Leistungen. Wenn Du deine Grundbedürfnisse so nicht decken kannst, giltst Du als hilfebedürftig.

Sofern du alle Voraussetzungen erfüllst, kannst Du Bürgergeld zur finanziellen Unterstützung erhalten.

Wer bekommt Bürgergeld?

Bürgergeld bekommst Du, wenn Du:

• das 15. Lebensjahr vollendet und die Altersgrenze nach § 7a noch nicht erreicht hast,
• arbeiten kannst,
• hilfebedürftig bist (siehe oben) und
• Deinen gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland hast.

Kein Bürgergeld kannst Du bekommen, wenn du Ausländer bist und: 

• nicht freizügigkeitsberechtigt bist oder 
• kein Aufenthaltsrecht hast bzw. nur zur Studienplatz-, Ausbildungs- oder Erwerbstätigkeitssuche eine Aufenthaltserlaubnis hast oder
• Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bekommst.

Das heißt, als Ausländer kannst Du nur in bestimmten Fällen Bürgergeld erhalten.

Neben der Person, die das Bürgergeld erhält, bekommen auch die Personen Bürgergeld, die mit der Person in einer Bedarfsgemeinschaft leben. Was eine Bedarfsgemeinschaft ist, liest Du unten.

Was ist eine Bedarfsgemeinschaft?

Zur Bedarfsgemeinschaft gehören

• die Person selbst, die das Bürgergeld erhält,
• ihre Kinder, wenn sie nicht verheiratet und unter 25 Jahre alt sind,
• Eltern, die mit ihren Kindern leben, wenn die Kinder arbeiten gehen können.
• Auch Partnerinnen und Partner gehören zur Bedarfsgemeinschaft. Dies bezieht sich nicht nur auf Ehegatten, sondern auch auf andere Formen von Partnerschaften.
  Aber: nicht jede Partnerschaft ist eine Bedarfsgemeinschaft. Entscheidend ist der gegenseitige Wille, Verantwortung füreinander zu tragen und füreinander da zu sein. 

Wie wird festgestellt, ob man Bürgergeld bekommt?

Bürgergeld bekommst Du nur, wenn Du hilfebedürftig bist. Das prüft die Behörde durch eine Rechnung. Für die Rechnung wird dein Bedarf angeschaut. Was das ist steht unten. Hiervon wird Dein Einkommen und Vermögen abgezogen. Was das bedeutet steht auch unten. Wenn dein Geld nicht zum Leben ausreicht, bist Du hilfebedürftig und kannst Bürgergeld bekommen. Einen unverbindlichen Rechner findest du zum Beispiel auf der Seite der Caritas-Verbände. 

Was versteht man unter Bedarf?

Der Bedarf setzt sich zusammen aus

• dem Regelbedarf,
• dem Mehrbedarf und
• dem Bedarf für Unterkunft und Heizung.

Regelbedarf

Der Regelbedarf ist ein fester Geldbetrag. Er wird festgelegt. Dafür wird geschaut, wie viel ein Mensch im Durchschnitt mindestens zum Leben braucht. Die Höhe ist für jede Person gleich, es wird also nicht auf die einzelne Situation der Person geschaut. Der Betrag wird manchmal angepasst, wenn sich die Kosten zum Leben in Deutschland verändern.

Je nachdem, wie viele Personen mitgerechnet werden (Bedarfsgemeinschaft, siehe oben) gelten unterschiedliche Geldbeträge beim Regelbedarf. Denn eine einzelne Person benötigt weniger Geld zum Leben, als zum Beipiel eine ganze Familie. 

Mehrbedarf

In bestimmten Situationen im Leben benötigst Du mehr Geld als sonst. Das nennt man Mehrbedarf. Der Mehrbedarf wird als Prozentsatz zum Regelbedarf hinzugerechnet. Du bekommst dann in einer bestimmten Situation zum Beispiel 20% mehr Geld.

Ein Mehrbedarf wird angenommen bei

• Schwangeren,
• Alleinerziehenden,
• behinderten Menschen, denen Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben gewährt werden,
• kranken Menschen, die einer kostenaufwändigen Ernährung bedürfen
• und in sonstigen Fällen.

Bedarf für Unterkunft und Heizung

Der Bedarf für Unterkunft, also die Kosten für die Wohnung oder das Haus und die Heizkosten werden im Einzelfall berechnet und nicht als pauschaler Betrag angenommen.

Allerdings muss die Wohnung „angemessen“ sein. Wenn Du alleine lebst, ist zum Beispiel ein sehr teures Haus mit 6 Zimmern nicht angemessen. Die Kosten dafür kannst Du dann also nicht bezahlt bekommen. Du müsstest dir dann eine kleinere Wohnung suchen.

Einmalige Leistungen

Zum Bedarf können auch einmalige Leistungen, zum Beispiel die Erstausstattung für Dein Baby gehören. Diese Kosten werden dann extra berücksichtigt und Du bekommst mehr Geld.

Kranken- und Pflegeversicherung

Die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung werden auch als Bedarf mit eingerechnet.

Wie wird das Einkommen und Vermögen angerechnet?

Wenn Dein Einkommen und Dein Vermögen deinen berechneten Bedarf decken, so kommt Bürgergeld für dich nicht in Betracht. Ansonsten bekommst du so viel Bürgergeld, bis dein Bedarf gedeckt ist.

Einkommen

Zum Einkommen zählen alle Einahmen, die Du hast. Das kann der Lohn sein oder Einnahmen aus selbstständiger Tätigkeit. Es können aber auch Sozialleistungen oder Unterhalt sein, den Du bekommst.

Bestimmte Einnahmen werden nicht mitberücksichtigt, weil sie nicht zum Überleben da sind, sondern für einen ganz bestimmten Zweck. Ein Beispiel ist das Pflegegeld.

Steuern, Sozialversicherungsbeiträge und Werbungskosten werden nicht als Einkommen gezählt. Denn sie stehen nicht zum Leben zur Verfügung.

Vermögen

Auch Vermögen wird angerechnet. Wenn Du Vermögen hast und dieses Vermögen zum Leben ausreicht, kannst Du kein Bürgergeld bekommen.

Zum Vermögen gehören Geld, das man hat, aber auch Wertgegenstände, z.B. Häuser, Computer, Autos, Aktien, etc.

Nicht zum Vermögen gehören Gegenstände, bei denen es üblich ist, das man sie hat. Dazu gehören zum Beispiel der PKW, Hausrat, ein Hausgrundstück und eine Eigentumswohnung.

Hör mal rein!

In unserem Podcast wird das Thema ausführlich erklärt.